Volltextveröffentlichung

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 35/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Betriebsweg - Fernfahrer - Abweg …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2018 - L 14 U 101/14

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Versicherter vorab im Wege einer isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit erlitten hat (BSG, Urteile vom 7. September 2004 - Az.: B 2 U 46/03 R - und B 2 U 35/03 R, juris).
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2018 - L 14 U 101/14

  Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) kann ein Versicherter vorab im Wege einer isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit erlitten hat (BSG, Urteile vom 7. September 2004 - Az.: B 2 U 46/03 R - und B 2 U 35/03 R, juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 17.11.2010 - L 2 R 435/10

  Fremdrentenrecht - Kürzung der Beitrags- oder Beschäftigungszeit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2018 - L 14 U 101/14

  Darüber hinaus hat die Klägerin unter Hinweis auf das Urteil des Landessozialgerichts (LSG) Niedersachsen-Bremen vom 17. November 2010 - L 2 R 435/10 - vorgetragen, dass eine Glaubhaftmachung auch allein auf den Beteiligtenvortrag gestützt gelingen könne.
• LSG Bayern, 09.08.2006 - L 3 U 195/05

  Anwendung des Fremdrentengesetzes (FRG) auf das deutsche …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2018 - L 14 U 101/14

  Mit Schreiben ihres Prozessbevollmächtigten vom 21. Februar 2018 hat sie noch unter Hinweis auf die Urteile des LSG Bayern vom 9. August 2006 (L 3 U 195/05) sowie des LSG Schleswig-Holstein vom 10. Dezember 2003 (L 8 U 20/03) die Ansicht vertreten, dass es nicht darauf ankomme, ob sie 1994 mit ihrem Betrieb als Selbstständige in Kasachstan versichert gewesen sei, sondern darauf, ob sie bei gleicher Tätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland versichert gewesen wäre.
• LSG Schleswig-Holstein, 10.12.2003 - L 8 U 20/03

  Anspruch auf Zahlung einer Verletztenrente wegen eines Arbeitsunfalls; …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 22.02.2018 - L 14 U 101/14

  Mit Schreiben ihres Prozessbevollmächtigten vom 21. Februar 2018 hat sie noch unter Hinweis auf die Urteile des LSG Bayern vom 9. August 2006 (L 3 U 195/05) sowie des LSG Schleswig-Holstein vom 10. Dezember 2003 (L 8 U 20/03) die Ansicht vertreten, dass es nicht darauf ankomme, ob sie 1994 mit ihrem Betrieb als Selbstständige in Kasachstan versichert gewesen sei, sondern darauf, ob sie bei gleicher Tätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland versichert gewesen wäre.

• LSG Baden-Württemberg, 16.07.2020 - L 10 R 2853/16

  Nachweis von nach dem FRG zu berücksichtigenden sowjetischen Beitragszeiten - …

  Innerhalb der durch ein Arbeitsbuch belegten Beschäftigungsverhältnisse hätten Unterbrechungszeiten keine Auswirkungen auf die (s.) Versicherungszeiten und auf die Höhe der dortigen Altersversorgung gehabt, sodass die bestätigten Beschäftigungszeiten voll als Beitragszeiten zu bewerten seien (Hinweis u.a. auf die "Gutachterliche Stellungnahme zum kasachischen Sozialversicherungsrecht" des IOR von Juli 2017 aus dem Verfahren L 14 U 101/14 beim LSG Nordrhein-Westfalen, Bl. 80 ff. Senats-Akte, sowie auf das Rechtsgutachten des IOR von Juli 2019, s.o.) und zwar unabhängig davon, ob der Beschäftigte in der Zeit einer Arbeitsunterbrechung persönlich irgendwelche Beiträge gezahlt habe und auch unabhängig davon, ob Beitragszeiten in einer Kolchose, in einer landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaft (LPG) oder in einem sonstigen Sowjetbetrieb in Rede stünden (zum Kolchosesystem u.a. unter Hinweis auf das Sachverständigengutachten des Prof. Dr. G. S. - "Parteiapparat und Staats- bzw. Wirtschaftsverwaltungsapparat im Sowjetsystem, insbesondere in der Landwirtschaft auf der Ebene der Produktionsbetriebe" - von November 2002 aus einem Verfahren beim Oberverwaltungsgericht - OVG - Nordrhein-Westfalen, Bl. 217 ff. Senats-Akte, sowie auf einen Aufsatz "Die Logik der sowjetischen Organisationsgesellschaft", Bl. 222 ff. Senats-Akte).